Was zum F*ck. Das ist komplett an mir vorbei gegangen. Da es aktuell keine Kontrolle oder Ahndung gibt, wird es vorerst keine großen Wellen schlagen. Aber spätestens wenn es forciert wird landet man dafür im Knast (oder kommt einfach nicht wieder).
Ja das steht da drin. Aktuell wird aber das ganze weder verfolgt noch sanktioniert. Und solange Wehrdienst freiwillig ist ist das auch generell zu genehmigen. Ja das ist ein beträchtlicher Schritt aber wir sollten uns das Differenziert anschauen und nicht direkt drüber echauffieren.
Weiter unten wurde doch das Gesetz zitiert.
Ist trotzdem ein rechtes Hetzblatt, so eine Art berliner Möchtegern-Blödzeitung.
Im Artikel? Ich gehe davon aus, dass bei der BZ nur halbwegs unglaubwürdige Menschen arbeiten und öffne deren Website nicht.
17 Jährige sind noch Kinder und keine Männer.
Wenn sie meinen 42-jährigen Fettarsch an der Front brauchen, dann ist eh schon alles zu spät.
Ernsthaft, du könntest wahrscheinlich sehr viel mit Tastatur und Bildschirm und Game controler beitragen.
Ich würde sagen das ist ein Fall für Malicious Compliance. Wenn das einfach mal alle machen würden, die das Land verlassen (egal wie lange) würden sie nach kurzer Zeit DDoSed sein. Steht ja nirgends, dass man nicht auch bescheid sagen darf, wenn es weniger als 3 Monate sind, oder?
Ich werde jetzt jedenfalls meine gutbürgerliche Pflicht tun und dem Karrierecenter jedes Mal bescheid sagen.
Das wird eh nicht durchgesetzt. Es wird nicht sanktioniert, die Bundeswehr verbietet auch (zumindest solange Wehrdienst nicht verpflichtend ist) niemandem auszureisen.
würden sie nach kurzer Zeit DDoSed sein.
Ich glaube du verstehst nicht wie im modernen Deutschland Behörden funktionieren. Überlastungen werden ausschließlich zur Last des Bürgers abgewälzt. Wenn du wegen zu geringer Kapazitäten deinen Perso nicht rechtzeitig erneuert bekommst: Pech gehabt, Strafe zahlst du trotzdem. Hättest du mal zwei Jahre im Voraus den Termin beantragt, statt ein halbes Jahr.
Hier nimmst du dir dann von der Arbeit frei um zur Musterungskaserne einen Tagestripp entfernt zu gehen, weil Termine gibt es keine mehr, und stellst dich dort in eine Schlange, wo ein einzelner Zeitsoldat 3h am Tag Fälle ohne Termin bearbeitet. Dann kommst du nicht dran und wirst wieder heim geschickt, du sollst morgen wiederkommen. Und wenn du nicht Bescheid sagst begehst du eine Straftat/Ordnungswidrigkeit. Der Einzige den du da DDoSed bist du selbst (und Andere die tatsächlich darauf angewiesen sind).
Steht ja nirgends, dass man nicht auch bescheid sagen darf, wenn es weniger als 3 Monate sind, oder?
Oder man bleibt dann doch nicht länger als drei Monate wie ursprünglich geplant.
Eigentlich wäre es doch spannend wenn man jetzt massenweise Anträge stellen würde. 🌝
Krass, wie die Kommentarsektion hier plötzlich zur Zeitung passt, deren Artikel verlinkt wurde 😳
Ich lebe schon länger nicht mehr in D-land und habe seinerzeit noch Zivildienst gemacht. Ist die Wehrpflicht wieder eingeführt worden? Wikipedia hilft:
Nunmehr besteht für nach dem 31. Dezember 2007 geborene Männer die Pflicht, einen Fragebogen (die sogenannte Bereitschaftserklärung) auszufüllen und nach Vorladung zur Musterung zu erscheinen. Die Einziehung von Wehrdienstpflichtigen gegen ihren Willen soll nur erfolgen, wenn absehbar wird, dass bis 2035 bestimmte Personalziele nicht durch freiwillige Wehrdienstleistende erreicht werden können.
OK, ein bisschen komplexer als damals.
Dennoch, ist der Gegenstand des Artikels nicht ein - wenn auch verschärfter - Teil der Wehrpflicht?
Bisher galt dies nur im Spannungs- oder Verteidigungsfall.
Ich nehme an das gilt auch wenn man noch nicht im Wehrdienst ist bzw. schon im Wehrdienst war?
…
Gibt’s jetzt also auch wieder Zivildienst?
Gibt’s jetzt also auch wieder Zivildienst?
Es ist/wird im Endeffekt zu 99% wie früher, mit dem zusätzlichen Feigenblatt des Fragebogens. Aber die Ungerechtigkeit bleibt mindestens genauso schlimm wie bei der alten Wehrpflicht. Weiterhin Pflicht, ausschließlich für Männer, aber wieder nur randomisierte Arschkarte, und die Option von Verweigerung+Zivi wenn es einen denn erwischt hat. Das wird genau wie vorher dazu führen, dass einem kleinen Prozentsatz zufällig die Lebensplanung versaut wird und es genügend Strippen für die Söhne der Reichen und Einflussreichen gibt.
Man hätte auch etwas Gerechteres machen können, irgendwo zwischen freiwilligem Dienst mit Anreizen und Pflichtdienst für alle mit Option auf Militär, aber dazu hatten die CSPDU den politischen Mut und Willen nicht.
Danke für die Erklärungen.
Das wird genau wie vorher dazu führen, dass einem kleinen Prozentsatz zufällig die Lebensplanung versaut wird und es genügend Strippen für die Söhne der Reichen und Einflussreichen gibt.
Ich bin kein freund von solchen Pflichten aber ich kann mich nicht erinnern dass sich damals jemand über versaute Lebensplanung beklagt hat. Im Gegenteil, Zivildienst war ein Minus in deinem Lebenslauf, Wehrdienst ein Plus. Ich kann mich aber auch nicht an die “randomisierte Arschkarte” erinnern. Es war entweder Wehr- oder Zivildienst oder Totalverweigerer. Nur für Männer natürlich. Was für ein Schwachsinn.
Im Gegenteil, Zivildienst war ein Minus in deinem Lebenslauf, Wehrdienst ein Plus.
Kommt sicherlich auf die Generation bzw. das Jahrzehnt und den angestrebten Beruf an. Zu meiner Zeit, gegen Ende der Wehrpflicht war es eher ein Plus das soziales Engagement gezeigt hat.
Ich bin kein freund von solchen Pflichten aber ich kann mich nicht erinnern dass sich damals jemand über versaute Lebensplanung beklagt hat.
Ja, dann bitte: Ich hatte ein Werksstipendium bei meinem Ausbildungsbetrieb mit monatlichem Einkommen über den zweiten Bildungsweg das Abitur nachzumachen und zugesichert nach dem Elektrotechnikstudium eine Festanstellung zu bekommen. Der Vertrag dazu hatte aber eine Bestätigung der Einschulung an der Berufsoberschule zu einem gewissen Datum beinhaltet, was ich wegen der Musterung und dem Zivildienst nicht wahrhaben konnte. Der Betrieb hat mir dann mündlich einen neuen Vertrag zugesichert wenn ich mit dem Zivi fertig bin, aber als das dann soweit war meinte der Personalchef man hätte derzeit schon zu viele Werksstudenten, Pech.
Kenne einige Leute mit ähnlichen Geschichten.
Ich kann mich aber auch nicht an die “randomisierte Arschkarte” erinnern.
Es ist schwer jetzt auf die Schnelle die Daten oder Artikel dazu zu finden, aber zur Abschaffung der Wehrpflicht wurde diese Ungerechtigkeit ja vielfach diskutiert, dass wegen dem geringen Bedarf nur noch ein sehr kleiner Teil der eigentlich tauglichen Männer tauglich gemustert wird, halt gerade so viel um den Bedarf zu decken.
Und davon abgesehen gab es viele Wege drum rum. Ich kenne persönlich drei Fußballer, die wesentlich sportlicher und fitter als ich waren, die sich ausmustern haben lassen, weil sie irgendeine Knie-OP vorweisen konnten. Ich kenne einen, der sich wegen einem gebrochenen Arm, weil er betrunken vom Kinderkarussell gefallen ist, hat ausmustern lassen. Unabhängig, dass die alle trotzdem rein körperlich auch den Wehrdienst ableisten hätten können, für Zivildienst wäre erst recht nichts davon Ausschlusskriterium gewesen. Und dann halt die 50% Randomisierung als Mann geboren worden zu sein.
Evtl. hast du das anders erlebt, je nachdem wann du durch das System bist. Z.B. in den 70ern, 80ern, im Kalten Krieg hat man halt auch noch zu einem höheren Grad tauglich gemustert.
Ist das ein Aprilscherz?
Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen.
Die §§ 3 bis 52 gelten im Spannungs- oder Verteidigungsfall.
Neu ist mit dem Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes:
- Außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls gelten die §§ 3 [und weitere]
(Das steht dort in Art. 1 (2)).
Im Spannungsfall kann das ja durchaus sinnvoll sein, wenn man weiß, wo sich Wehrpflichtige aufhalten. Aber ansonsten ist das doch nur Gängelei und sinnlose Arbeit für die Leute, die das verwalten müssen.
Ich frag ja schon gar nicht mehr, ob die alle Lack gesoffen haben, aber welche Farbe wüsste ich dann doch schon gerne.
Braun würde ich schätzen
Braun war gestern. Der Fascho von heute süffelt eimerweise Blau.
Im Spannungsfall kann das ja durchaus sinnvoll sein,
Wie USA und Russland werden wir auch nicht einfach einen Krieg anfangen. Der Spannungsfall wird erst ausgerufen, wenn die ersten Bomben schon längst gefallen sind. Dann müssen die Soldaten aber schon bereitstehen.
Der Spannungsfall wird erst ausgerufen, wenn die ersten Bomben schon längst gefallen sind.
Bei meiner Erfahrung mit Regierungsentscheidngen zu dringenden Themen in den letzten paar Jahren, wird man in Berlin erst beim Auftauchen uniformierter Bewaffneter mit ausländischen Hoheitsabzeichen auf der Treppe vor dem Reichstag, in einer Sondersitzung des Bundestags ein Rechtsgutachten zur Ausrufung eines Teil-Spannungsfalls in Auftrag geben.
Das will hier niemand hören, aber Russland wäre der einzige Gegner, und hat diese Möglichkeiten nicht. Es wird nicht um einen echten Verteidigungsfall gehen.
Das Gesetz wurde so heimlich wie möglich geändert. Das macht man nicht, wenn man eine offene Diskussion führen kann.
Wird Russland das Baltikum angreifen, um damit auch das Nato-Bündnis zu testen? Die Militärexpertin Florence Gaub glaubt nicht daran. Sorgen machen ihr Konfliktszenarien in der Arktis.
Als Zukunftsforscherin und Direktorin an der Nato-Militärakademie in Rom hat Dr. Florence Gaub verschiedene Szenarien durchgespielt
Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen,
Wo steht denn die 45J Grenze? Die Wehrpflicht endet dann, aber die Pflicht zur Genehmigung ist nicht an die Wehrpflicht gekoppelt sondern daran, älter als 17 zu sein. Dann muss sich doch jeder immer abmelden, wenn er das Land für länger als 3 Monate verlassen will.
Jeder Expat, inklusive aller Rentner auf Mallorca, wird gerade gegen das Gesetz verstossen haben, schliesslich ist jetzt schon April.
Wo steht denn die 45J Grenze?
Gleich im nächsten Absatz desselben Paragrafen, der hier so lustig aus dem Zusammenhang herausdiskutiert wird.
Die Wehrpflicht endet dann, aber die Pflicht zur Genehmigung ist nicht an die Wehrpflicht gekoppelt sondern daran, älter als 17 zu sein. Dann muss sich doch jeder immer abmelden, wenn er das Land für länger als 3 Monate verlassen will.
Das ist eine durchaus fragwürdige Interpretation, wo doch der Absatz mit der Genehmigung unter der Überschrift Inhalt der Wehrpflicht steht.
Es gibt hoffentlich einen Juristen hier, der das beurteilen kann. Ich denke, es ist nur eine Überschrift und (2) gilt für alle Männer.
Wenn die Überschrift (2) einschränkt wäre meine Frage, wie (1) zu beurteilen ist.
(1) Die Wehrpflicht wird durch den Wehrdienst oder im Falle des § 1 des Kriegsdienstverweigerungsgesetzes durch den Zivildienst erfüllt.
Erfüllt - heisst das, es bestünde keine Wehrpflicht mehr wenn jemand Wehrdienst geleistet hat? Müsste man dann keine Genehmigung mehr einholen?
Im Spannungs- oder Verteidigungsfall endet die Wehrpflicht mit Ablauf des Jahres, in dem der Wehrpflichtige das 60. Lebensjahr vollendet.
D.h. erst im Spannungsfall müssen sich die 45-60 jährigen Expats wieder eine Genehmigung einholen?
Erfüllt - heisst das, es bestünde keine Wehrpflicht mehr wenn jemand Wehrdienst geleistet hat?
Das wird vielleicht verständlicher, wenn man Wehrdienst nicht mehr mit Grundwehrdienst gleichsetzt. Das erste ist ein allgemeinerer Begriff und vor allem für den Kriegsfall gedacht.
D.h. erst im Spannungsfall müssen sich die 45-60 jährigen Expats wieder eine Genehmigung einholen?
Die meisten sind keine Offiziere, also ist nach meinem Verständnis bei 45 das Ende aller Pflichten.
Die meisten sind keine Offiziere, also ist nach meinem Verständnis bei 45 das Ende aller Pflichten.
Im Spannungs- oder Verteidigungsfall endet die Wehrpflicht mit Ablauf des Jahres, in dem der Wehrpflichtige das 60. Lebensjahr vollendet.
Das Gesetz sieht das anders, ausser der Spannungs- oder Verteidigungsfall tritt nie ein.
Gilt dafür eigentlich das Geschlecht im Ausweis, oder das während der Musterung?
Ist in § 9 SBGG geregelt.
Ah, OK. Sie haben also wirklich kein Problem damit, Frauen in den Krieg zu schicken. Nicht basierend auf irgendwelchen relevanten Kriterien, sondern nur darauf dass der Bürokratie-Bullshit mit dem Geschlechtseintrag zum falschen Zeitpunkt beantragt wurde oder zu lange gedauert hat.
Mich hat das damals schon in der Diskussion zur Einführung des Selbstbestimmungsgesetz gestört und mir hat dann eine Transaktivistin gesagt, dass das zwar scheiße sei, aber man erstmal die Füße stillhalten soll, weil es gibt ja eh keine Wehrpflicht mehr und es ist auch unwahrscheinlich, dass diese je wieder eingeführt werden würde.
Ich fragte dann, ob sie gesehen hätte, wie die Rhethorik in letzter Zeit vorwärts marschiert, war ja nach Beginn des Ukrainekrieges, aber das hat sie dann als unrealistisch abgetan, weil es ja für die wiedereinführende Partei politischer Selbstmord wäre (ungeachtet dessen, dass Pistorius zu dem Zeitpunkt schon als das goldene Kind der SPD gehandelt wurde weil er ja so doll verteidigt).
Ich gab ihr aber natürlich Recht, dass man lieber ein Selbstbestimmungsgesetz mit diesem Paragraph annimmt als kein Selbstbestimmungsgesetz, aber ein bisschen mehr Diskurs über diesen Unterpunkt hätte ich mir schon gewünscht, zumal das Gesetz ja ansonsten auch nicht perfekt war. Jetzt stehen wir da 🤷
Wehrpflichtig sind alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an […]
(§1 (1) WPflG). Als Sofajurist würde ich sagen, da gilt das aktuelle Geschlecht.
Jepp. Dies würde schon auf verschiedene subs diskutiert wie r/gekte oder r/Kommunismus. Auf den linksliberalen subs würdest du aber bisher gebannt und als Russen kt bezeichnet wir r/de, r/Legalservicede oder r/Studium.
Falsche Plattform.
deleted by creator
Männer
Die Feministinnen und Feministen werden das schon hinbiegen.
Unfair. Jupp. Leider benötigt eine Änderung dieses Gesetzes eine zweidrittel Mehrheit im Bundestag. Da es genug Parteien gibt, die eine Ausweitung oder generell eine systematische Ausbildung im Verletzen und Ermorden von Menschen ablehnen, bleibt es eben bei dem ollen Gesetzeseintrag.
Keine Angst, die meisten von denen interessieren sich nur für gleiche Rechte, wollen aber von gleichen Pflichten dann lieber nix wissen.
Männer unternehmen nichts gegen patriarchale Strukturen, unter denen sie leiden und sind gleich wütend auf Mami, die nicht sofort zur Rettung kommt. Absoluter Klassiker.
Zumal auch mal wieder vergessen wird, dass Feminist*innen sich in aller Regel sowieso gegen jede Form der Wehrpflicht aussprechen, auch die, die nur Männer beträfene.
Wie kommt das denn? Und hat es wirklich etwas mit Feminismus zu tun?
Tja, wie könnte es nur kommen, dass eine progressive Bewegung, die den Abbau von schädlichen gesellschaftlichen Normen, insbesondere aber der Geschlechterrollen, zum Ziel hat, einer widerspricht, der junge Menschen egal welchen Geschlechts dazu zwingt, sich an der Waffe ausbilden zu lassen?
Und ja, das ist komplett feministisch.Übrigens, bevor das wieder untergeht: es waren Feminist*innen, die sich dafür eingesetzt haben, dass Frauen sich zum Kriegsdienst melden dürfen (auf freiwilliger Basis, selbstverständlich).
Tja. Keine Antwort ist anscheinend auch eine Antwort.
Lol. Rhetorische Stilmittel verstehst du auch nicht so ganz, kann das sein?
Sprich da nur von dir. Jeder Mann, der Kanonenfutter wird, kann keine Frauen mehr misshandeln.
Das ist immer noch kein auch nur annähernd weit verbreitetes Argument.
Welche Quellen hast du für diese Behauptung?
Ich habe übrigens nicht gesagt, dass dieses Argument weit verbreitet ist. Du sagtest ursprünglich “in aller Regel”.
Meine Quelle ist, dass ich sowas von den feministischen Stimmen, die ich so aufschnappe, nie ernsthaft gehört habe.
Ich habe übrigens nicht gesagt, dass dieses Argument weit verbreitet ist. Du sagtest ursprünglich “in aller Regel”.
Ja, das ist mein Wortlaut. “In aller Regel” bedeutet ungefähr “in den allermeisten Fällen, ohne Ausnahmen auszuschließen.”
Du dagegen sagst, “Sprich nur für dich selbst,” und implizierst durch die Einschränkung meiner Behauptung auf mich als Einzelperson, dass deine ursprüngliche Aussage Mehrheitsmeinung wäre oder zumindest signifikante Unterstützung fände.
Dann werden wohl nur die Harten stehen bleiben.
