Was zum F*ck. Das ist komplett an mir vorbei gegangen. Da es aktuell keine Kontrolle oder Ahndung gibt, wird es vorerst keine großen Wellen schlagen. Aber spätestens wenn es forciert wird landet man dafür im Knast (oder kommt einfach nicht wieder).
Was zum F*ck. Das ist komplett an mir vorbei gegangen. Da es aktuell keine Kontrolle oder Ahndung gibt, wird es vorerst keine großen Wellen schlagen. Aber spätestens wenn es forciert wird landet man dafür im Knast (oder kommt einfach nicht wieder).
Ist in § 9 SBGG geregelt.
Ah, OK. Sie haben also wirklich kein Problem damit, Frauen in den Krieg zu schicken. Nicht basierend auf irgendwelchen relevanten Kriterien, sondern nur darauf dass der Bürokratie-Bullshit mit dem Geschlechtseintrag zum falschen Zeitpunkt beantragt wurde oder zu lange gedauert hat.
Mich hat das damals schon in der Diskussion zur Einführung des Selbstbestimmungsgesetz gestört und mir hat dann eine Transaktivistin gesagt, dass das zwar scheiße sei, aber man erstmal die Füße stillhalten soll, weil es gibt ja eh keine Wehrpflicht mehr und es ist auch unwahrscheinlich, dass diese je wieder eingeführt werden würde.
Ich fragte dann, ob sie gesehen hätte, wie die Rhethorik in letzter Zeit vorwärts marschiert, war ja nach Beginn des Ukrainekrieges, aber das hat sie dann als unrealistisch abgetan, weil es ja für die wiedereinführende Partei politischer Selbstmord wäre (ungeachtet dessen, dass Pistorius zu dem Zeitpunkt schon als das goldene Kind der SPD gehandelt wurde weil er ja so doll verteidigt).
Ich gab ihr aber natürlich Recht, dass man lieber ein Selbstbestimmungsgesetz mit diesem Paragraph annimmt als kein Selbstbestimmungsgesetz, aber ein bisschen mehr Diskurs über diesen Unterpunkt hätte ich mir schon gewünscht, zumal das Gesetz ja ansonsten auch nicht perfekt war. Jetzt stehen wir da 🤷