Sie wollen die Schanze wieder aufbauen, dafür Altschauerberg stürmen, verehren Rainer Winkler als Kultfigur: die neuen Fans des "Drachenlords". Dieses Wochenende haben sie sich erneut in Emskirchen getroffen. Was unterscheidet sie von den "Hatern"?
Der Tag X im Drachenlord-Fall liegt weit zurück, im Februar 2014: Ein Hater soll, laut Winkler, seine Schwester am Telefon bedroht haben. Aus Wut gab der Drachenlord seine eigene Adresse im Internet preis, und forderte die Hater auf, ihn zu besuchen. Damit löste er eine ungeahnte Lawine des Hasses aus, die jahrelang niemand einfangen wird – weder Gemeinde noch Polizei oder Landespolitik. Psychoterror, Lärm, Wildpinkler und körperliche Angriffe prägten den neuen Alltag Altschauerbergs. Die lokale Kultfigur bekam plötzlich bundesweite Aufmerksamkeit.
Übrigens muss technisch gesehen sogar jeder Betreiber eines kleinen Blogs seine ladungsfähige Adresse über ein Impressum angeben. Oder darf für einen Dienstleister blechen. Um die Preisgabe des Namens kommt man weniger leicht herum.
Und genau wegen sowas sollte man vielleicht mal über eine bessere Lösung insbs. für solche Fälle nachdenken.
Man kann sich auf den Schutz durch den Staat ja offenbar gut verlassen und Doxxing u.ä. ist hierzulande ja gar kein Problem. /i
Korrigier mich wenn ich falsch liege, aber persönliche Internetseiten und Blogs ohne kommerziellen Hintergrund sind doch von der Impressumspflicht ausgenommen.
Ergänzend ist § 55 RstV zu beachten, der Online Dienste, die journalistisch-redaktionell gestaltet sind, der Impressumspflicht unterstellt. Aber auch hier sind Medien, die „ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen“, ausgenommen. Private Fotoblogs, Reiseblogs oder ähnliches sind demnach von der Impressumspflicht befreit. Die Rechtsprechung ist allerdings in der Beurteilung eines privaten Online-Angebotes sehr streng und beurteilt einen Fotoblog, der einen Werbebanner enthält bereits als geschäftsmäßig, unabhängig von der Höhe der generierten Einnahmen. **Schwierig ist auch die Abgrenzung, wann ein Blogger bereits „journalistisch-redaktionell“ tätig ist, sodass in diesen beiden Bereichen immer eine Einzelfallprüfung und kompetente Beratung zu empfehlen ist. **
Was viele ebenfalls nicht wissen: Gibt es auf dem Blog keine Werbung, aber regelmäßige Beiträge mit journalistisch-redaktionellen Inhalten, hat der Blogger ebenfalls eine Impressumspflicht. Das ergibt sich aus § 55 Rundfunkstaatsvertrag.
Und ein Inhalt könnte evtl. schon “journalistisch-redaktionell” werden, wenn jemand z.B. regelmäßig seine Meinung zu irgendwelchen Dingen äußert. Auch Tutorials zu irgendwelchen Themen könnzen dazu zählen. Spätestens, wenn auch Anzeigen geschaltet werden, wird das Impressum fällig.
Soweit ich das verstehe, ist man nur dann von der Impressumspflicht befreit, wenn man wirklich nur hochprivate Dinge daraufstellt und der Blog keine öffentliche Reichweite hat oder aufbauen will. Ob also z.B. ein werbefreier Blog, auf dem man alle paar Monate mal ein bisschen schreibt, wie man Doom auf einem Toaster installiert, aber gelegentlich auch Beiträge erstellt, in denen man seine Sorgen über ein erneutes Aufkeimen des Nationalsozialismus äußert, unter die Impressumspflicht fällt, aber im Grunde lesen es nur drei Leute aus dem Freundes- und Familienkreis, ist wohl nicht so einfach zu beantworten. Kann sein, kann auch nicht sein.
Daher lieber einen Anwalt fragen.
Letzteres ist sehr wichtig: ich schreibe hier nur auf Basis einiger weniger Recherchen und bin ein Laie in rechtlichen Angelegenheiten.
Wer also unsicher für den eigenen Fall ist, möge einen Anwalt fragen.
Und wer es besser weiß, möge mich mit Quellenqngaben korrigieren.
Ja, insgesamt ist es komplizierter, wie du geschrieben hast.
Aber ich finde für den Alltag, sind die Abgrenzungen nicht so schwer:
erster Schritt: versuche nicht Geld mit deinem Blog zu verdienen, seien es Spenden, Werbebanner oder affiliate Bums. Damit sind eigentlich 99,9% der Fälle abgedeckt
Schreibst du über das Hotel im Urlaub, das es doof war? Brauchst kein Impressum. Hast du den Günther Wallraff ausgepackt und berichtest darüber, wie du dich in die Hotelküche geschlichen hast, um Verletzungen des Arbeitsschutzes aufzudecken? Well, du brauchst ein Impressum.
Es macht ja auch irgendwie Sinn. Wenn man journalistisch-redaktionell berichtet, dann unterliegt man ja dem Presserecht. Das ist schon fair, finde ich, und wie gesagt: ich finde die Trennung auch nicht so schwer.
Anyway, lange Rede, gar kein Sinn: da wird unnötig viel Angst verbreitet, finde ich.
Seit ein paar Jahren ist es schwerer, mit Abmahnungen Geld abzuzocken. Die Gesetze sind dieselben.
Dass dir keiner eine Rechnung schickt, heißt nicht, dass du alles richtig machst. Die fehlende Rechtsdurchsetzung wird ja auch immer wieder angeprangert.
Schreibst du über das Hotel im Urlaub, das es doof war? Brauchst kein Impressum.
Kaum. Wenn du dich an eine Allgemeinheit wendest, und nicht nur an ein paar Freunde und Bekannte, dann ist das nicht persönlich. Das ist dann Berichterstattung.
Wenn du das Hotel beim Namen nennst, oder es überhaupt erkennbar ist, dann steht auch Verleumdung im Raum. Negative Reviews auf Portalen gehen regelmäßig vor Gericht.
Wenn du das Hotel beim Namen nennst, oder es überhaupt erkennbar ist, dann steht auch Verleumdung im Raum. Negative Reviews auf Portalen gehen regelmäßig vor Gericht.
Ja, äh, klar? Aber das hat ja mit der hier diskutierten Impressumpflicht nix zu tun. Das ist ja eine ganz andere Baustelle. Aber den Hotelchef quer durch die Bank beleidigen darfst du ohne Impressum.
Jupp - die Impressumspflicht ist Gift und hat leider in Deutschland auch dazu geführt, dass die Leute in die kommerziellen Netzwerke abgewandert sind und keine privaten Blogs mehr hatten. Es ist hart unattraktiv, wenn man z.B. online gegen Nazis schreibt und die direkt deine Adresse sehen können.
Nope, man hat die Pflicht nur bei kommerziellem Interesse. Die Leute sind schon “aus freien Stücken” zu den großen Konzernen gerannt. Ist einfach auch einfacher, als halt einen Blog zu unterhalten. Und ich sehe Likes schneller, das Dopamin kickt härter. Ich bekomme mehr Interaktion etc.pp.
Der Witz ist, dass ist ein bisschen wie mit den Cookie Bannern: man kann einfach niemanden tracken, dann braucht man auch kein Banner, aber keiner will auf das Tracken verzichten und beschwert sich dann über die “Gängelung”.
Bei Bloggern auch: jeder Blogger mit 2 Seitenaufrufen fängt an Amazon Affiliate Links einzubauen und beschwert sich dann über Impressumpflicht.
Nope, man hat die Pflicht nur bei kommerziellem Interesse.
Nicht meinen Quellen zufolge. Auch Inhalte mit “journalistisch-redaktionellem” Inhalt könnten darunter fallen. Das können auch schon z.B. Meinungsäußerungen und Tutorials sein. Selbst, wenn keine einzige Anzeige schaltet.
Es gilt afaik das Herkunftslandprinzip. Demnach ist es Vurst, wo der Server steht. Entscheidend ist, wo der Betreiber herkommt. Lebst du also in DE, besteht immer eine Impressumspflicht.
Wenn du im Ausland lebst, aber einen Blog betreibst, der auf Deutschland bzw. deutsche Nutzer ausgerichtet ist, kann ein Impressum ebenfalls verpflichtend werden.
Im Zweifel aber lieber einen Rechtsanwalt fragen. Ich bin nämlich keiner.
Man muss auch ein kommerzielles Interesse haben, sonst braucht man auch kein Impressum.
Der Witz ist, dass ist ein bisschen wie mit den Cookie Bannern: man kann einfach niemanden tracken, dann braucht man auch kein Banner, aber keiner will auf das Tracken verzichten und beschwert sich dann über die “Gängelung”.
Bei Bloggern auch: jeder Blogger mit 2 Seitenaufrufen fängt an Amazon Affiliate Links einzubauen und beschwert sich dann über Impressumpflicht.
Bedenke, dass auch ohne kommerzielle Absichten ein Impressum erforderlich sein kann. Ich habe das hier noch mal mit Quellenangaben ausgeführt: https://feddit.org/comment/10576605
Richtiges Impressum. Das ist bei Geschäftstätigkeit notwendig
Wer “journalistisch-redaktionelle” Inhalte anbietet, braucht eine “ladungsfähige Anschrift”, kein Impressum
Was ja irgendwie auch Sinn macht. Wer presseartig agiert, muss ja ggf. im Sinne des Presserechts auch haftbar gemacht werden können.
Alles andere, also “persönliche Blogs ohne die Absicht Geld zu verdienen” brauchen kein “Impressum”.
Wie das halt so ist mit solchen schwammigen Rechtsnormen, ist das halt schwierig zu definieren, v.a. wo “journalistisch-redaktionell” anfängt und “privat” aufhört. Aber wenn ich schon mal keine Werbung schalte, keine Affiliate Links setze, keine Spenden sammel’ und der einzige Autor auf meinem Blog bin, kann ich schon ziemlich safe auf ein Impressum verzichten.
Übrigens muss technisch gesehen sogar jeder Betreiber eines kleinen Blogs seine ladungsfähige Adresse über ein Impressum angeben. Oder darf für einen Dienstleister blechen. Um die Preisgabe des Namens kommt man weniger leicht herum. Und genau wegen sowas sollte man vielleicht mal über eine bessere Lösung insbs. für solche Fälle nachdenken.
Man kann sich auf den Schutz durch den Staat ja offenbar gut verlassen und Doxxing u.ä. ist hierzulande ja gar kein Problem. /i
Korrigier mich wenn ich falsch liege, aber persönliche Internetseiten und Blogs ohne kommerziellen Hintergrund sind doch von der Impressumspflicht ausgenommen.
https://rickert.law/impressumspflicht-nach-§-5-tmg
https://anwaltauskunft.de/magazin/leben/internet-neue-medien/impressum-und-urheberrecht-was-gilt-fuer-private-blogger
Und ein Inhalt könnte evtl. schon “journalistisch-redaktionell” werden, wenn jemand z.B. regelmäßig seine Meinung zu irgendwelchen Dingen äußert. Auch Tutorials zu irgendwelchen Themen könnzen dazu zählen. Spätestens, wenn auch Anzeigen geschaltet werden, wird das Impressum fällig.
Soweit ich das verstehe, ist man nur dann von der Impressumspflicht befreit, wenn man wirklich nur hochprivate Dinge daraufstellt und der Blog keine öffentliche Reichweite hat oder aufbauen will. Ob also z.B. ein werbefreier Blog, auf dem man alle paar Monate mal ein bisschen schreibt, wie man Doom auf einem Toaster installiert, aber gelegentlich auch Beiträge erstellt, in denen man seine Sorgen über ein erneutes Aufkeimen des Nationalsozialismus äußert, unter die Impressumspflicht fällt, aber im Grunde lesen es nur drei Leute aus dem Freundes- und Familienkreis, ist wohl nicht so einfach zu beantworten. Kann sein, kann auch nicht sein. Daher lieber einen Anwalt fragen.
Letzteres ist sehr wichtig: ich schreibe hier nur auf Basis einiger weniger Recherchen und bin ein Laie in rechtlichen Angelegenheiten.
Wer also unsicher für den eigenen Fall ist, möge einen Anwalt fragen.
Und wer es besser weiß, möge mich mit Quellenqngaben korrigieren.
Ja, insgesamt ist es komplizierter, wie du geschrieben hast.
Aber ich finde für den Alltag, sind die Abgrenzungen nicht so schwer:
Es macht ja auch irgendwie Sinn. Wenn man journalistisch-redaktionell berichtet, dann unterliegt man ja dem Presserecht. Das ist schon fair, finde ich, und wie gesagt: ich finde die Trennung auch nicht so schwer.
Anyway, lange Rede, gar kein Sinn: da wird unnötig viel Angst verbreitet, finde ich.
Seit ein paar Jahren ist es schwerer, mit Abmahnungen Geld abzuzocken. Die Gesetze sind dieselben.
Dass dir keiner eine Rechnung schickt, heißt nicht, dass du alles richtig machst. Die fehlende Rechtsdurchsetzung wird ja auch immer wieder angeprangert.
Kaum. Wenn du dich an eine Allgemeinheit wendest, und nicht nur an ein paar Freunde und Bekannte, dann ist das nicht persönlich. Das ist dann Berichterstattung.
Wenn du das Hotel beim Namen nennst, oder es überhaupt erkennbar ist, dann steht auch Verleumdung im Raum. Negative Reviews auf Portalen gehen regelmäßig vor Gericht.
Ja, äh, klar? Aber das hat ja mit der hier diskutierten Impressumpflicht nix zu tun. Das ist ja eine ganz andere Baustelle. Aber den Hotelchef quer durch die Bank beleidigen darfst du ohne Impressum.
deleted by creator
Jupp - die Impressumspflicht ist Gift und hat leider in Deutschland auch dazu geführt, dass die Leute in die kommerziellen Netzwerke abgewandert sind und keine privaten Blogs mehr hatten. Es ist hart unattraktiv, wenn man z.B. online gegen Nazis schreibt und die direkt deine Adresse sehen können.
Nope, man hat die Pflicht nur bei kommerziellem Interesse. Die Leute sind schon “aus freien Stücken” zu den großen Konzernen gerannt. Ist einfach auch einfacher, als halt einen Blog zu unterhalten. Und ich sehe Likes schneller, das Dopamin kickt härter. Ich bekomme mehr Interaktion etc.pp.
Der Witz ist, dass ist ein bisschen wie mit den Cookie Bannern: man kann einfach niemanden tracken, dann braucht man auch kein Banner, aber keiner will auf das Tracken verzichten und beschwert sich dann über die “Gängelung”.
Bei Bloggern auch: jeder Blogger mit 2 Seitenaufrufen fängt an Amazon Affiliate Links einzubauen und beschwert sich dann über Impressumpflicht.
Nicht meinen Quellen zufolge. Auch Inhalte mit “journalistisch-redaktionellem” Inhalt könnten darunter fallen. Das können auch schon z.B. Meinungsäußerungen und Tutorials sein. Selbst, wenn keine einzige Anzeige schaltet.
Ich habe das hier nochmal etwas ausgeführt:
https://feddit.org/comment/10576605
falsch
Nö.
Um von der Impressungspflicht betroffen zu sein, muss der Wohnsitz des Bloggers in D-land sein oder der Server?
Es gilt afaik das Herkunftslandprinzip. Demnach ist es Vurst, wo der Server steht. Entscheidend ist, wo der Betreiber herkommt. Lebst du also in DE, besteht immer eine Impressumspflicht.
Wenn du im Ausland lebst, aber einen Blog betreibst, der auf Deutschland bzw. deutsche Nutzer ausgerichtet ist, kann ein Impressum ebenfalls verpflichtend werden.
Im Zweifel aber lieber einen Rechtsanwalt fragen. Ich bin nämlich keiner.
Afaik reicht neben anderem schon die Zielgruppe.
Man muss auch ein kommerzielles Interesse haben, sonst braucht man auch kein Impressum.
Der Witz ist, dass ist ein bisschen wie mit den Cookie Bannern: man kann einfach niemanden tracken, dann braucht man auch kein Banner, aber keiner will auf das Tracken verzichten und beschwert sich dann über die “Gängelung”.
Bei Bloggern auch: jeder Blogger mit 2 Seitenaufrufen fängt an Amazon Affiliate Links einzubauen und beschwert sich dann über Impressumpflicht.
Auch ohne kommerzielles Interesse kann ein Impressum nötig werden.
https://feddit.org/comment/10576605
Hm, interessant. Kann ich das irgendwo nachlesen?
Bedenke, dass auch ohne kommerzielle Absichten ein Impressum erforderlich sein kann. Ich habe das hier noch mal mit Quellenangaben ausgeführt: https://feddit.org/comment/10576605
https://de.wikipedia.org/wiki/Impressumspflicht
Gibt da zwei Abstufungen:
Was ja irgendwie auch Sinn macht. Wer presseartig agiert, muss ja ggf. im Sinne des Presserechts auch haftbar gemacht werden können.
Alles andere, also “persönliche Blogs ohne die Absicht Geld zu verdienen” brauchen kein “Impressum”.
Wie das halt so ist mit solchen schwammigen Rechtsnormen, ist das halt schwierig zu definieren, v.a. wo “journalistisch-redaktionell” anfängt und “privat” aufhört. Aber wenn ich schon mal keine Werbung schalte, keine Affiliate Links setze, keine Spenden sammel’ und der einzige Autor auf meinem Blog bin, kann ich schon ziemlich safe auf ein Impressum verzichten.
Wikipedia, da hätt ich auch selbst drauf kommen können 🤦 Danke!