Was zum fick ist eine Abstimmungspanne?* Muss man sich um sowas in D-land jetzt auch noch Sorgen machen?
* “Wie die Recherche-Plattform Correctiv berichtet, wäre für die Verabschiedung die Kanzlermehrheit von mindestens 316 Abgeordneten erforderlich gewesen. Die Videoaufzeichnung der Sitzung zeige jedoch, dass deutlich weniger als 316 Abgeordnete überhaupt anwesend gewesen seien. Nach einer Zählung von heise online waren es auch weniger als 100.”
Wie kann denn sowas “aus Versehen” passieren? Himmelherrgott.
Wie kann denn sowas “aus Versehen” passieren? Himmelherrgott.
Ich vermute, es ist aufgrund der Eitelkeit von Merz, der Stärke vermitteln möchte, denn eigentlich ist zur Verabschiedung eines Gesetzes keine “Kanzlermehrheit” notwendig. Die einfache (relative) Mehrheit würde ausreichen. Dennoch fordert der Gesetzentwurf die absolute Mehrheit:
Der Bundestag hat mit der Mehrheit seiner Mitglieder und mit der Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Das sind ja ganz schön viele leere Stühle. Ob die alle mit Attest gefehlt haben o:
Kalkül, oder echter Patzer? Egal woran es lag, wieder ein Schaden am Ansehen des Bundestags.
Wie die Recherche-Plattform „Correctiv“ berichtet
und
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) ließ in der dritten Beratung die Abgeordneten aber nur – wie bei einfachen Abstimmungen üblich – für Ja, Nein und Enthaltung aufstehen.
klingt fast so als ob da etwas ein bisschen faul ist. Correctiv ist einen Nonprofit. Also eher Grünen freundlich(zumindest mehr als BLÖD oder so). Dann kommt es dadurch erst nach der Sommerpause durch den Bundestag, sprich mehr Zeit es anzugreifen.
Naja, es ist ja nicht bloß dadurch nicht formal korrekt durch den Bundestag gekommen, weil Nouripour den Fehler gemacht hat, keine namentliche Abstimmung anzusetzen, sondern es waren überhaupt nicht genügend Abgeordnete für die notwendige absolute Mehrheit anwesend. Daran hätte Nouripour auch nichts ändern können. Die Abgeordneten (der Regierungskoalition) haben quasi, vermutlich aus Unwissenheit, mit ihnen Füßen abgestimmt.
Ich weiß jetzt nicht wie die Gepflogenheiten im Bundestag bei Abstimmungen sind, aber normalerweise muss man doch erstmal feststellen ob man Beschlussfähig ist.
Das passiert nur, wenn eine Fraktion die Beschlussfähigkeit anzweifelt:
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/B/beschlussfaehigkeit-245348
Welches Ansehen hat dieser korrupte weltfremde Kasperverein eigentlich noch zu verlieren?
