Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) ließ in der dritten Beratung die Abgeordneten aber nur – wie bei einfachen Abstimmungen üblich – für Ja, Nein und Enthaltung aufstehen.
klingt fast so als ob da etwas ein bisschen faul ist. Correctiv ist einen Nonprofit. Also eher Grünen freundlich(zumindest mehr als BLÖD oder so). Dann kommt es dadurch erst nach der Sommerpause durch den Bundestag, sprich mehr Zeit es anzugreifen.
Naja, es ist ja nicht bloß dadurch nicht formal korrekt durch den Bundestag gekommen, weil Nouripour den Fehler gemacht hat, keine namentliche Abstimmung anzusetzen, sondern es waren überhaupt nicht genügend Abgeordnete für die notwendige absolute Mehrheit anwesend. Daran hätte Nouripour auch nichts ändern können. Die Abgeordneten (der Regierungskoalition) haben quasi, vermutlich aus Unwissenheit, mit ihnen Füßen abgestimmt.
Ich weiß jetzt nicht wie die Gepflogenheiten im Bundestag bei Abstimmungen sind, aber normalerweise muss man doch erstmal feststellen ob man Beschlussfähig ist.
Kalkül, oder echter Patzer? Egal woran es lag, wieder ein Schaden am Ansehen des Bundestags.
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klingt fast so als ob da etwas ein bisschen faul ist. Correctiv ist einen Nonprofit. Also eher Grünen freundlich(zumindest mehr als BLÖD oder so). Dann kommt es dadurch erst nach der Sommerpause durch den Bundestag, sprich mehr Zeit es anzugreifen.
Naja, es ist ja nicht bloß dadurch nicht formal korrekt durch den Bundestag gekommen, weil Nouripour den Fehler gemacht hat, keine namentliche Abstimmung anzusetzen, sondern es waren überhaupt nicht genügend Abgeordnete für die notwendige absolute Mehrheit anwesend. Daran hätte Nouripour auch nichts ändern können. Die Abgeordneten (der Regierungskoalition) haben quasi, vermutlich aus Unwissenheit, mit ihnen Füßen abgestimmt.
Ich weiß jetzt nicht wie die Gepflogenheiten im Bundestag bei Abstimmungen sind, aber normalerweise muss man doch erstmal feststellen ob man Beschlussfähig ist.
Das passiert nur, wenn eine Fraktion die Beschlussfähigkeit anzweifelt:
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/B/beschlussfaehigkeit-245348
Welches Ansehen hat dieser korrupte weltfremde Kasperverein eigentlich noch zu verlieren?