Naja, es ist ja nicht bloß dadurch nicht formal korrekt durch den Bundestag gekommen, weil Nouripour den Fehler gemacht hat, keine namentliche Abstimmung anzusetzen, sondern es waren überhaupt nicht genügend Abgeordnete für die notwendige absolute Mehrheit anwesend. Daran hätte Nouripour auch nichts ändern können. Die Abgeordneten (der Regierungskoalition) haben quasi, vermutlich aus Unwissenheit, mit ihnen Füßen abgestimmt.
Ich weiß jetzt nicht wie die Gepflogenheiten im Bundestag bei Abstimmungen sind, aber normalerweise muss man doch erstmal feststellen ob man Beschlussfähig ist.
Naja, es ist ja nicht bloß dadurch nicht formal korrekt durch den Bundestag gekommen, weil Nouripour den Fehler gemacht hat, keine namentliche Abstimmung anzusetzen, sondern es waren überhaupt nicht genügend Abgeordnete für die notwendige absolute Mehrheit anwesend. Daran hätte Nouripour auch nichts ändern können. Die Abgeordneten (der Regierungskoalition) haben quasi, vermutlich aus Unwissenheit, mit ihnen Füßen abgestimmt.
Ich weiß jetzt nicht wie die Gepflogenheiten im Bundestag bei Abstimmungen sind, aber normalerweise muss man doch erstmal feststellen ob man Beschlussfähig ist.
Das passiert nur, wenn eine Fraktion die Beschlussfähigkeit anzweifelt:
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/B/beschlussfaehigkeit-245348