Was zum fick ist eine Abstimmungspanne?* Muss man sich um sowas in D-land jetzt auch noch Sorgen machen?
* “Wie die Recherche-Plattform Correctiv berichtet, wäre für die Verabschiedung die Kanzlermehrheit von mindestens 316 Abgeordneten erforderlich gewesen. Die Videoaufzeichnung der Sitzung zeige jedoch, dass deutlich weniger als 316 Abgeordnete überhaupt anwesend gewesen seien. Nach einer Zählung von heise online waren es auch weniger als 100.”
Wie kann denn sowas “aus Versehen” passieren? Himmelherrgott.
Wie kann denn sowas “aus Versehen” passieren? Himmelherrgott.
Ich vermute, es ist aufgrund der Eitelkeit von Merz, der Stärke vermitteln möchte, denn eigentlich ist zur Verabschiedung eines Gesetzes keine “Kanzlermehrheit” notwendig. Die einfache (relative) Mehrheit würde ausreichen. Dennoch fordert der Gesetzentwurf die absolute Mehrheit:
Der Bundestag hat mit der Mehrheit seiner Mitglieder und mit der Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Was zum fick ist eine Abstimmungspanne?* Muss man sich um sowas in D-land jetzt auch noch Sorgen machen?
* “Wie die Recherche-Plattform Correctiv berichtet, wäre für die Verabschiedung die Kanzlermehrheit von mindestens 316 Abgeordneten erforderlich gewesen. Die Videoaufzeichnung der Sitzung zeige jedoch, dass deutlich weniger als 316 Abgeordnete überhaupt anwesend gewesen seien. Nach einer Zählung von heise online waren es auch weniger als 100.”
Wie kann denn sowas “aus Versehen” passieren? Himmelherrgott.
Ich vermute, es ist aufgrund der Eitelkeit von Merz, der Stärke vermitteln möchte, denn eigentlich ist zur Verabschiedung eines Gesetzes keine “Kanzlermehrheit” notwendig. Die einfache (relative) Mehrheit würde ausreichen. Dennoch fordert der Gesetzentwurf die absolute Mehrheit: