Die Justiz ist oft der erste Bereich, der von autoritären Kräften angegriffen wird, wenn diese an der Macht sind. Ein Forschungsprojekt untersucht nun, wie anfällig die deutsche Justiz für Angriffe ist. Von Kolja Schwartz.
Ich finde, das kann man so nicht behaupten. Die NSDAP hat die Justiz komplett ausgehebelt und sich einverleibt. Eine AfD käme da auch nicht drum herum, da sie einige verfassungswidrige Parteiziele haben. Also es ist echt nicht so, dass die Justiz etwas passives wäre, nur zusieht. Die Leute die dort arbeiten, wissen genau, dass die AfD sie größtenteils aus dem Weg räumen wollen.
An der Stelle möchte Ich noch mal betonen, dass die AfD auf ihre Rechtlichkeit dringend überprüft gehören, da sie zuletzt in Gießen wieder einmal bewiesen haben, dass sie das Grundgesetz nicht als Fundament, sondern als Hindernis sehen.
Die deutsche Justiz hat eine Nazi-Diktatur fast schadlos überlebt, also wird sie auch eine weitere fast schadlos überleben… /s
Ich finde, das kann man so nicht behaupten. Die NSDAP hat die Justiz komplett ausgehebelt und sich einverleibt. Eine AfD käme da auch nicht drum herum, da sie einige verfassungswidrige Parteiziele haben. Also es ist echt nicht so, dass die Justiz etwas passives wäre, nur zusieht. Die Leute die dort arbeiten, wissen genau, dass die AfD sie größtenteils aus dem Weg räumen wollen.
An der Stelle möchte Ich noch mal betonen, dass die AfD auf ihre Rechtlichkeit dringend überprüft gehören, da sie zuletzt in Gießen wieder einmal bewiesen haben, dass sie das Grundgesetz nicht als Fundament, sondern als Hindernis sehen.