Ich lese die Forderung so nicht raus. Der ganze Satz lautet
Solange Regierungen nur für X Jahre gewählt werden und es zum allergrößten Teil Immunität für Fehlverhalten gibt
Beide Kriterien gehören zusammen. In einer Diktatur gibt es z.B. auch Immunität für Fehlverhalten der Regierung (bis es mal zur Revolte kommt), dennoch sind stabile Diktaturen oft ganz gut darin, langfristige Projekte umzusetzen. Umgekehrt gab es in westlichen Demokratien “früher” deutlich eher politische Konsequenzen bei Fehlverhalten, z.B. das Minister zurücktreten mussten. Es scheint auch so, dass in den Anfängen der Bundesrepublik Politik noch mehr über Legislaturperioden hinweg gedacht und bemessen wurde, bis dann in den 80er Jahren der Neoliberalismus Einzug hielt.
Entsprechend finde ich auch, dass es bei Fehlverhalten deutlich eher Konsequenzen geben muss. Mindestens das Leute wie Dobrindt, Scheuer, Klöckner oder Spahn medial komplett zerissen werden. In jedem Interview müssten sie darauf angesprochen werden. Die Leute, die ihnen weiter Partei oder gar wieder Regierungspositionen geben, müssten auch dauernd darauf angesprochen werden. Koalitionspartner müssten dafür auch hart in die Kritik genommen werden, wie es sein kann, dass sie solchen Leuten wieder zu Ämtern verhelfen, oder deren Taten hinnehmen. Es darf nicht aus dem medialen und kollektivem Gedächtnis weichen, was für Müll, tendenziell oft Korruption von denen veranstaltet wurde.
Natürlich sollte es Konsequenzen geben aber jeder der sich für eine Diktatur ausspricht aus egal welchen Grund ist ein Feind der Demokratie und damit auch mein Feind.
Man könnte den Teil der die Beschränkung von Regierungszeiten kritisiert also einfach raus nehmen. Daher habe ich auch nur den angekreidet. Weil mit dem anderen bin ich ja einverstanden.
Und daher möchte ich gerne von @einkorn@feddit.org hören was jetzt genau damit gemeint ist.
Ich lese die Forderung so nicht raus. Der ganze Satz lautet
Beide Kriterien gehören zusammen. In einer Diktatur gibt es z.B. auch Immunität für Fehlverhalten der Regierung (bis es mal zur Revolte kommt), dennoch sind stabile Diktaturen oft ganz gut darin, langfristige Projekte umzusetzen. Umgekehrt gab es in westlichen Demokratien “früher” deutlich eher politische Konsequenzen bei Fehlverhalten, z.B. das Minister zurücktreten mussten. Es scheint auch so, dass in den Anfängen der Bundesrepublik Politik noch mehr über Legislaturperioden hinweg gedacht und bemessen wurde, bis dann in den 80er Jahren der Neoliberalismus Einzug hielt.
Entsprechend finde ich auch, dass es bei Fehlverhalten deutlich eher Konsequenzen geben muss. Mindestens das Leute wie Dobrindt, Scheuer, Klöckner oder Spahn medial komplett zerissen werden. In jedem Interview müssten sie darauf angesprochen werden. Die Leute, die ihnen weiter Partei oder gar wieder Regierungspositionen geben, müssten auch dauernd darauf angesprochen werden. Koalitionspartner müssten dafür auch hart in die Kritik genommen werden, wie es sein kann, dass sie solchen Leuten wieder zu Ämtern verhelfen, oder deren Taten hinnehmen. Es darf nicht aus dem medialen und kollektivem Gedächtnis weichen, was für Müll, tendenziell oft Korruption von denen veranstaltet wurde.
Natürlich sollte es Konsequenzen geben aber jeder der sich für eine Diktatur ausspricht aus egal welchen Grund ist ein Feind der Demokratie und damit auch mein Feind.
Man könnte den Teil der die Beschränkung von Regierungszeiten kritisiert also einfach raus nehmen. Daher habe ich auch nur den angekreidet. Weil mit dem anderen bin ich ja einverstanden.
Und daher möchte ich gerne von @einkorn@feddit.org hören was jetzt genau damit gemeint ist.
Ich glaube nicht, dass sich @einkorn@feddit.org für eine Diktatur ausspricht.
und genau deswegen frage ich ja auch einkorn was jetzt genau gemeint ist.