Ich höre im Radio das laut einer neuen Studie das Vertrauen der Menschen in die Demokratie abnimmt…
…und frage mich ob nicht viel mehr das Vertrauen in den Parlamentarismus, unser System das man uns als Demokratie verkauft abnimmt.
Ob die Demokratie oder das was wir hier in Deutschland daraus gemacht haben das Problem ist. Ich tippe nämlich genau darauf!
#Meinung #Demokratie #Zuspruch #Deutschland #Studie #Radio @deutschland
offene Frage, was genau meinst du damit? Parlamentarismus ist ja die Form der politischen Mehrheitsbildung durch direkt vom Volk gewählte Vertreter in der Legislative https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentarismus . Redest du vom Parteiensystem oder bspw. von dem Disconnect zwischen Executive und Legislative?
@Zahtu Reiner Parlamentarismus in einem Demokratischen System stellt den Minimalstandard einer Demokratie da. Je mehr die Menschen direkt an Entscheidungen beteiligt werden und umso größer die Transparenz ist umso stärker wird die Demokratie in solch einen System. Allerdings geht das mit dem Parlamentarismus nur bis zu einer gewissen Stufe. Will man mehr, würde das den Parlamentarismus schlicht und ergreifend zerreißen, weshalb er bzw. seine Befürworter diese Grenze ultimativ verteidigen. Aber in unserem System sind wir noch weit weg von dieser Grenze. Ganz im Gegenteil haben die Menschen die Erfahrung der Machtlosigkeit gemacht, gesehen wie Politiker egal was sie wählen nicht das machen was sie versprochen haben. Und da wundert es dann nicht wenn das Vertrauen ins gegenwärtige System weniger wird.
okay, spannend.
ich finde ja, man müsste den Leuten mehr erklären und Aufzeigen, dass Demokratie von Kompromissen lebt, die durch die Mehrheit der Volksvertreter gebildet werden muss. Deshalb sind Forderungen im Wahlkampf immer Maximalforderungen, die auch als solche zu verstehen sind, weil öffentlich. Natürlich gibt es rote Linien (Stichwort Verfassungstreue), die auch in der Forderung nicht überschritten werden dürfen, sonst sind wir im Bereich der Polemik und ein gewählter Volksvertreter sollte in seiner Rolle ein integeres Verhalten an den Tag legen. Leider passiert das häufig viel zu wenig und ein Fehlverhalten wird zu selten bestraft. Man erinnere sich an Maskenaffäre, Schröders Bürostreit oder auch an AfD-Vetternwirtschaft, Ausländischer Parteienfinanzierung.
edit: und ja, direkte einbringungsformate wie Bürgerdialog und Volksabstimmung auch gerne, nur muss sich das Volk dazu auch die Zeit und das Interesse nehmen.
@Zahtu Das Interesse wird ihm abgewöhnt indem die Regierungspolitik ihn Tag für Tag zeigt zeigt was sie von seinen Interessen hält. Die Zeit hat man nicht, da man in der Verwertungslogik des kapitalistischen System steckt das. Sie zur bei der Verwertung als Arbeitskraft verbraucht.
Persönlich denke ich das ich eine sehr radikale Form der Demokratie vertrete. Dezentrale, betroffenheitsbasierte Konsensentscheidungen mit Vetorecht des Einzellnen. Passt halt weder mit dem Staat noch mit dem Kapitalismus zusammen.
Hast du mal erlebt, wie die Einzelnen alle ihr Veto vor sich hertragen?
die Demokratie ist halt per Definition die Macht der Mehrheit, ein Opt out für die Minderheit ist da nicht vorgesehen.
Nach deiner Definition könnte sich jeder Milliardär entscheiden, keine Steuern mehr zu zahlen, weil Vetorecht, aber die gemeinschaftliche Infrastruktur - Straßen, Behörden etc noch zu nutzen. Dass das nicht funktioniert, sollte klar sein, weil wie wird die gemeinschaftliche Infrastruktur finanziert? Wenn du in einer Wohnungseigentümergemeinschaft bist, ist es ähnlich, da hat sich jeder Eigentümer den gemeinsamen Beschlüssen der Gemeinschaft zu beugen.
Ich meine auch, die Milliardäre haben schon entschieden, keine signifikanten Steuern zu zahlen?
Nach diesem Demokratieverständnis kann sich die Mehrheit also immer darauf einigen, Minderheiten zu gängeln.