Ich höre im Radio das laut einer neuen Studie das Vertrauen der Menschen in die Demokratie abnimmt…
…und frage mich ob nicht viel mehr das Vertrauen in den Parlamentarismus, unser System das man uns als Demokratie verkauft abnimmt.
Ob die Demokratie oder das was wir hier in Deutschland daraus gemacht haben das Problem ist. Ich tippe nämlich genau darauf!
#Meinung #Demokratie #Zuspruch #Deutschland #Studie #Radio @deutschland
Ein Großteil des Problems ist, dass das gewählte Parlament nicht die Bevölkerungsgruppen repräsentiert. Über 90% sind Akademiker und Berufspolitiker in der 3. Generation. Die haben schon von früh auf gelernt wie man auf der Überholspur in die Aufsichtsräte der Firmen kommt. Wie sollen die sich in die Probleme der normalen Leute hineinversetzen.
Ebenso werden Wahlversprechen einfach gemacht und nach der Wahl sofort kassiert. z.B. Friedrich Merz:
- Schuldenbremse muss bestehen bleiben
- Taurus wird sofort an die Ukraine geliefert
Natürlich sind die Menschen frustriert, aber manchmal muss es eben erst schlimmer werden, bis sich die Leute wieder aufraffen und sehen das man auch selber aktiv werden kann.
Ein gutes Beispiel für demokratisches handeln ist das IFG und die CxU natürlich gleich versucht dies einzuschränken, damit ihre ganzen Korruptionsskandale nicht mehr offen gelegt werden. Abschaffung IFG verhindern
Wenn du Einigkeit und Recht und Freiheit bestellt hast, aber nur Hass, Korruption und Gängelung geliefert wird.
Wenn du Einigkeit und Recht und Freiheit bestellt has
Wahlergebnisse und Umfragen sagen aber das genaue Gegenteil. Die Mehrheit hat Hass, Hetze und Verdummung bestellt und bekommt den Mist jetzt genauso geliefert wie bestellt.
Wann Rätedemokratie?
@LinkeSocke Wann Anarchismus? 😉
Ungefähr 30 Jahre nach dem Fall der Bomben und Ende der Zivilisation wie wir sie kennen.
Mein Endziel der Kommunismus ist des Anarchismus kaum zu unterscheiden. Wir sind Freunde im Ziel. Der Dissens liegt nur im Weg. Wenn Anarchisten irgendwann eine erfolgreiche Revo anleiten bin ich dabei. Mir gehts ums Ziel, nicht darum ob da eine Rote oder eine Schwarze Flagge weht.
@LinkeSocke Ja der Kommunismus ist das Ziel, nur sind die Vorstellungen wie man dorthin gelangt diametral anders. Und historisch betrachtet haben Anarchisten mit den Staarskommunisten eben gewisse Erfahrungen gesammelt die bis Heute nachwirken. Ich sage nur Ausschluss aus der Internationalen, Machnowschtschina, Kronstädter Aufstand, Spanien und so.
@LinkeSocke Und die autoritären Staatskommunisten waren auch nie sonderlich zimperlich mit anderen Kommunisten und Sozialisten. Als Beispiel möchte ich die Menschewiki und die Sowjets bzw. die Rätekommunisten anführen.
Demokratie ist was man SELBST daraus macht. Mein vertrauen in der Demokratie ist groß, weil ich politisch aktiv bin. Die nörgler sollten auch mal ihren arsch vom Sofa hochstemmen.
Klar, die Leute machen das nicht schon seit Jahrzehnten, ohne jemals irgendetwas in unserem zutiefst korrupten, von Lobbys und den oberen 0,x % kontrollierten System zu erreichen, sondern sie sind einfach nur zu faul, um selber etwas zu tun. Du bist da glaube ich was ganz großem auf der Spur… 🤣
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@susieq0044 Ich bin im außerparlamentarischen Bereich politisch aktiv, gehe regelmäßig auf Demos, gehe zu Diskussionen und Gesprächen. Den Weg mit einer Partei bin ich schon gegangen und wurde enttäuscht, habe mich von diesem Weg abgewandt. Ich glaube sehr wohl an Demokratie im Sinne das die Entscheidungen von den Menschen selbst ausgehen, aber nicht an den Staat oder den Parlamentarismus. Und nun?
Auswandern?
@susieq0044 Wenn man den Staat und den Parlamentarismus ablehnt und mit Autoritären Staaten und Diktaturen noch weniger anfangen kann, wird das schwer.
offene Frage, was genau meinst du damit? Parlamentarismus ist ja die Form der politischen Mehrheitsbildung durch direkt vom Volk gewählte Vertreter in der Legislative https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentarismus . Redest du vom Parteiensystem oder bspw. von dem Disconnect zwischen Executive und Legislative?
@Zahtu Reiner Parlamentarismus in einem Demokratischen System stellt den Minimalstandard einer Demokratie da. Je mehr die Menschen direkt an Entscheidungen beteiligt werden und umso größer die Transparenz ist umso stärker wird die Demokratie in solch einen System. Allerdings geht das mit dem Parlamentarismus nur bis zu einer gewissen Stufe. Will man mehr, würde das den Parlamentarismus schlicht und ergreifend zerreißen, weshalb er bzw. seine Befürworter diese Grenze ultimativ verteidigen. Aber in unserem System sind wir noch weit weg von dieser Grenze. Ganz im Gegenteil haben die Menschen die Erfahrung der Machtlosigkeit gemacht, gesehen wie Politiker egal was sie wählen nicht das machen was sie versprochen haben. Und da wundert es dann nicht wenn das Vertrauen ins gegenwärtige System weniger wird.
okay, spannend.
ich finde ja, man müsste den Leuten mehr erklären und Aufzeigen, dass Demokratie von Kompromissen lebt, die durch die Mehrheit der Volksvertreter gebildet werden muss. Deshalb sind Forderungen im Wahlkampf immer Maximalforderungen, die auch als solche zu verstehen sind, weil öffentlich. Natürlich gibt es rote Linien (Stichwort Verfassungstreue), die auch in der Forderung nicht überschritten werden dürfen, sonst sind wir im Bereich der Polemik und ein gewählter Volksvertreter sollte in seiner Rolle ein integeres Verhalten an den Tag legen. Leider passiert das häufig viel zu wenig und ein Fehlverhalten wird zu selten bestraft. Man erinnere sich an Maskenaffäre, Schröders Bürostreit oder auch an AfD-Vetternwirtschaft, Ausländischer Parteienfinanzierung.
edit: und ja, direkte einbringungsformate wie Bürgerdialog und Volksabstimmung auch gerne, nur muss sich das Volk dazu auch die Zeit und das Interesse nehmen.
@Zahtu Das Interesse wird ihm abgewöhnt indem die Regierungspolitik ihn Tag für Tag zeigt zeigt was sie von seinen Interessen hält. Die Zeit hat man nicht, da man in der Verwertungslogik des kapitalistischen System steckt das. Sie zur bei der Verwertung als Arbeitskraft verbraucht.
Persönlich denke ich das ich eine sehr radikale Form der Demokratie vertrete. Dezentrale, betroffenheitsbasierte Konsensentscheidungen mit Vetorecht des Einzellnen. Passt halt weder mit dem Staat noch mit dem Kapitalismus zusammen.
Hast du mal erlebt, wie die Einzelnen alle ihr Veto vor sich hertragen?
die Demokratie ist halt per Definition die Macht der Mehrheit, ein Opt out für die Minderheit ist da nicht vorgesehen.
Nach deiner Definition könnte sich jeder Milliardär entscheiden, keine Steuern mehr zu zahlen, weil Vetorecht, aber die gemeinschaftliche Infrastruktur - Straßen, Behörden etc noch zu nutzen. Dass das nicht funktioniert, sollte klar sein, weil wie wird die gemeinschaftliche Infrastruktur finanziert? Wenn du in einer Wohnungseigentümergemeinschaft bist, ist es ähnlich, da hat sich jeder Eigentümer den gemeinsamen Beschlüssen der Gemeinschaft zu beugen.
Ich meine auch, die Milliardäre haben schon entschieden, keine signifikanten Steuern zu zahlen?
Nach diesem Demokratieverständnis kann sich die Mehrheit also immer darauf einigen, Minderheiten zu gängeln.
