Die Justiz ist oft der erste Bereich, der von autoritären Kräften angegriffen wird, wenn diese an der Macht sind. Ein Forschungsprojekt untersucht nun, wie anfällig die deutsche Justiz für Angriffe ist. Von Kolja Schwartz.
Es ist irrelevant wie sich die Justiz (oder was auch immer sonst) gegen Faschisten verteidigen kann, wenn Verteidigung doch politisch und gesellschaftlich grundsätzlich und und im vollen Bewusstsein der Konsequenzen aktiv verweigert wird.
Wer soll denn Sicherungen gegen eine Blockade der Justizorgane durch die AfD festlegen? Die selben Leute, die sich vehement weigern, die bereits vorhandenen Sicherungen gegen offensichtliche Demokratiefeinde in Parlamenten einzusetzen? Guter Witz…
Die Fragestellung ist und bleibt reine Ablenkung.
Es ist irrelevant wie sich die Justiz (oder was auch immer sonst) gegen Faschisten verteidigen kann, wenn Verteidigung doch politisch und gesellschaftlich grundsätzlich und und im vollen Bewusstsein der Konsequenzen aktiv verweigert wird.
Wer soll denn Sicherungen gegen eine Blockade der Justizorgane durch die AfD festlegen? Die selben Leute, die sich vehement weigern, die bereits vorhandenen Sicherungen gegen offensichtliche Demokratiefeinde in Parlamenten einzusetzen? Guter Witz…