Es muss eine Prüfung erfolgen die rechtsstaatlichen Normen gerecht wird - diesen Mechanismus haben wir. Ein pauschaler Schrei nach einem Verbot ist undemokratisch.
Der Beitrag fragt nach unserer persönlichen Meinung zum Thema. Wenn jemand auf die Frage nach Dieter Bohlens Musik “Das ist Körperverletzung und sollte verboten werden” antwortet, kann ist es auch müßig das als rechtstaatlich Fragwürdig zu bezeichnen. Vor allem, weil der Mechanismus des Verbotes ja so oder so über Bundestag und das Verfassungsgericht laufen muss und damit demokratisch und rechtstaatlich völlig ok ist.
Nö, wenn wir als Bürgys und Leidtragende einer faschistischen Machtübernahme das Verbot der faschistischen Partei verlangen, ist das das genaue Gegenteil von undemokratisch.
Ok, dann lass es mich anders formulieren: Verlangen kann man viel - man muss aber auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts akzeptieren sollte es nicht zu einem Verbot kommen.
Es muss eine Prüfung erfolgen die rechtsstaatlichen Normen gerecht wird - diesen Mechanismus haben wir. Ein pauschaler Schrei nach einem Verbot ist undemokratisch.
Der Beitrag fragt nach unserer persönlichen Meinung zum Thema. Wenn jemand auf die Frage nach Dieter Bohlens Musik “Das ist Körperverletzung und sollte verboten werden” antwortet, kann ist es auch müßig das als rechtstaatlich Fragwürdig zu bezeichnen. Vor allem, weil der Mechanismus des Verbotes ja so oder so über Bundestag und das Verfassungsgericht laufen muss und damit demokratisch und rechtstaatlich völlig ok ist.
Nö, wenn wir als Bürgys und Leidtragende einer faschistischen Machtübernahme das Verbot der faschistischen Partei verlangen, ist das das genaue Gegenteil von undemokratisch.
Ok, dann lass es mich anders formulieren: Verlangen kann man viel - man muss aber auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts akzeptieren sollte es nicht zu einem Verbot kommen.
Das BVG hat nichts mit dem Inhalt meines Kommentars zu tun.