Weniger Rechte für Bürger, hohe Gebühren, Schwärzungen und mehr: Datenschützer zerlegen Pläne der Bundesregierung zur „Abschaffung der Informationsfreiheit“.
Mir ist unklar welches Majestätsgesetz du meinst. Mir ist nicht bewusst, dass da etwas verabschiedet wurde.
Spielplätze und MeckPom gesperrt hört sich auch falsch/nach Falschdarstellung an.
Mir ist auch unklar welche Konsequenzen du wolltest. Isolation ist best practice in Epidemieszenarien und diesmal sind wirklich wenig Menschen gestorben. Und unsere Maßnahmen waren weniger streng als bei der letzten.
Mir ist unklar welches Majestätsgesetz du meinst. Mir ist nicht bewusst, dass da etwas verabschiedet wurde.
Spielplätze und MeckPom gesperrt hört sich auch falsch/nach Falschdarstellung an.
Mir ist auch unklar welche Konsequenzen du wolltest. Isolation ist best practice in Epidemieszenarien und diesmal sind wirklich wenig Menschen gestorben. Und unsere Maßnahmen waren weniger streng als bei der letzten.
OP gehts hier wahrscheinlich um Paragraph 188 StGB in den Fällen PimmelGate (Andy Grote) und Schwachkopf Professionel (Robert Habeck.)