Die Attestpflicht ab dem 1. Krankheitstag ist ein Wunsch der Union. Die Arbeitsministerin und SPD-Chefin zweifelt nun am Sinn und stellt Bedingungen. Bei der Abschaffung der abschlagsfreien Rente plädiert auch sie für eine Übergangsfrist.
Das ist imo ein Punkt, welcher der SPD geschadet hat. Mit Oppositionsarbeit wäre sie möglicherweise weniger unbeliebt. Das haben sie über mehrere Wahlperioden wiederholt: Oh, das kam beim Wähler nicht gut an? Ja, das selbe nochmal! Diesmal klappt’s bestimmt!
Mir fehlt einfach das Profil. Dieser Schwenk von Ampelpolitik zu Merzpolitik ist hart. Da gehst du von Aussagen, dass Hartz IV ein Fehler war und dass man jetzt mit dem Bürgergeld alles wieder humaner und besser machen will innerhalb von 3 Jahren zu einer Politik, die Arbeitslose am liebsten von Tönnies zu schmackhaften Wurstwaren verarbeiten lassen möchte. Ist mir eine humane Behandlung von Bürgergeldempfängern wichtig, kann ich die SPD-Politik zur Wurstwarenproduktion nicht gutheißen und sie nicht mehr wählen. Möchte ich mehr leckere und günstige Wurstwaren im Kaufland sehen, kann ich die SPD auch nicht wählen, weil sie ja nach der nächsten Wahl vielleicht die Wurstwarenproduktion einstellen werden.
Mir fehlt einfach das Profil. Dieser Schwenk von Ampelpolitik zu Merzpolitik ist hart. Da gehst du von Aussagen, dass Hartz IV ein Fehler war und dass man jetzt mit dem Bürgergeld alles wieder humaner und besser machen will innerhalb von 3 Jahren zu einer Politik, die Arbeitslose am liebsten von Tönnies zu schmackhaften Wurstwaren verarbeiten lassen möchte. Ist mir eine humane Behandlung von Bürgergeldempfängern wichtig, kann ich die SPD-Politik zur Wurstwarenproduktion nicht gutheißen und sie nicht mehr wählen. Möchte ich mehr leckere und günstige Wurstwaren im Kaufland sehen, kann ich die SPD auch nicht wählen, weil sie ja nach der nächsten Wahl vielleicht die Wurstwarenproduktion einstellen werden.