War eigentlich jemals ein Antrag im Bundestag erfolgreich, der nicht von der Regierung eingereicht wurde?
Normalerweise stimmen die doch aus Prinzip geschlossen dagegen und wenn sie ihn sinnvoll fanden, bringen sie ihn dann selbst nochmal ein.
Ist halt auch irgendwo eine Folge davon wie unser Parlament in der Praxis funktioniert.
Die Abgeordneten haben gar nicht die Zeit, die Anträge, über die sie abstimmen, zu lesen.
Die werden in einem Gremium ausgearbeitet, in einer fraktionsinternen Sitzung beschlossen und dann mit Empfehlung des Fraktionsvorsitzenden zum Abnicken ins Parlament gegeben.
Bei publikumswirksamen Anträgen gibt’s vorher noch eine “Debatte” fürs Fernsehen.
Die weniger populären Änderungen werden traditionell während Spielen der deutschen Fußballmannschaft von 2 Dutzend Anwesenden ohne Debatte durchgewunken.
War eigentlich jemals ein Antrag im Bundestag erfolgreich, der nicht von der Regierung eingereicht wurde?
Normalerweise stimmen die doch aus Prinzip geschlossen dagegen und wenn sie ihn sinnvoll fanden, bringen sie ihn dann selbst nochmal ein.
Merz ist ja gut im ideenklau. Typisches Vorgehen ist: Antrag ablehnen, warten, dann selbst einbringen. Der doofe Wähler merkt es schon nicht.
Ist halt auch irgendwo eine Folge davon wie unser Parlament in der Praxis funktioniert.
Die Abgeordneten haben gar nicht die Zeit, die Anträge, über die sie abstimmen, zu lesen.
Die werden in einem Gremium ausgearbeitet, in einer fraktionsinternen Sitzung beschlossen und dann mit Empfehlung des Fraktionsvorsitzenden zum Abnicken ins Parlament gegeben.
Bei publikumswirksamen Anträgen gibt’s vorher noch eine “Debatte” fürs Fernsehen.
Die weniger populären Änderungen werden traditionell während Spielen der deutschen Fußballmannschaft von 2 Dutzend Anwesenden ohne Debatte durchgewunken.
Das machen alle politischen Parteien so.
Homoehe
Jein, die wurde von der SPD mit eingebracht, die Teil der Regierungskoalition war.