Das Gesundheitsministerium hatte in der Pandemie Masken in einem erheblichen Umfang und zu hohen Kosten bestellt. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin sieht „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte“ für eine Straftat.
Wir werden uns wohl einiges verzeihen müssen. Und zwar die Bürger beim Spahn! Der ist nämlich ganz offensichtlich kein Politiker, der hier einen rechtlichen Drahtseilakt auf Nacken des Steuerzahlers vollführt hat!
Aber mal ehrlich: Selbst wenn er damit offiziell nicht schuldig sein mag, hinterlässt es trotzdem einen äußerst unfeinen Eindruck. Er lebt nach dem Credo “Kann man’s mir nicht nachweisen, ist es auch nicht passiert”. Muss man sich mal überlegen, was man von Politikern erwarten kann, die so denken.
Wir werden uns wohl einiges verzeihen müssen. Und zwar die Bürger beim Spahn! Der ist nämlich ganz offensichtlich kein Politiker, der hier einen rechtlichen Drahtseilakt auf Nacken des Steuerzahlers vollführt hat!
Aber mal ehrlich: Selbst wenn er damit offiziell nicht schuldig sein mag, hinterlässt es trotzdem einen äußerst unfeinen Eindruck. Er lebt nach dem Credo “Kann man’s mir nicht nachweisen, ist es auch nicht passiert”. Muss man sich mal überlegen, was man von Politikern erwarten kann, die so denken.