hamburgheftig@feddit.org to Deutschland@feddit.org · 2 months agoOLG: Heimliche Kamera im Zimmer eines Mitbewohners ist nicht per se strafbarwww.heise.deexternal-linkmessage-square10fedilinkarrow-up133arrow-down10
arrow-up133arrow-down1external-linkOLG: Heimliche Kamera im Zimmer eines Mitbewohners ist nicht per se strafbarwww.heise.dehamburgheftig@feddit.org to Deutschland@feddit.org · 2 months agomessage-square10fedilink
minus-squareWhereAngelsFearToFly@feddit.orglinkfedilinkDeutscharrow-up34arrow-down2·2 months agoGing da ein Kanister Lack rum im Gerichtssaal oder wie soll ich mir das erklären?
minus-squareKornblumenratte@feddit.orglinkfedilinkarrow-up17arrow-down1·2 months agoManche Richter sind dem Buchstaben des Gesetzes näher als dem Geiste.
minus-squareKornblumenratte@feddit.orglinkfedilinkarrow-up1·2 months agoWarum? Sie treffen dann in aller Regel Entscheidungen, die gegen den Zweck des Gesetzes sind. Wie in diesem Fall.
minus-squarePorco@feddit.orglinkfedilinkarrow-up2·2 months agoInsbesondere im Strafrecht ist da äußerste Vorsicht geboten, denn “Keine Strafe ohne Gesetz”. Zum Einzelnen s. hier.
Ging da ein Kanister Lack rum im Gerichtssaal oder wie soll ich mir das erklären?
Manche Richter sind dem Buchstaben des Gesetzes näher als dem Geiste.
Hoffentlich.
Warum? Sie treffen dann in aller Regel Entscheidungen, die gegen den Zweck des Gesetzes sind. Wie in diesem Fall.
Insbesondere im Strafrecht ist da äußerste Vorsicht geboten, denn “Keine Strafe ohne Gesetz”. Zum Einzelnen s. hier.