Die AfD hat sich gerade unerwartet bei der Verbotsdiskussion ein Eigentor geschossen. Und niemand berichtet darüber, dass dieser Beschluss zeigt, dass die AfD alle Voraussetzungen für ein AfD-Verbot erfüllt.
Aber das verfahren dauert doch sicher eh lange. Kann mir nicht vorstellen, dass sowas schnell geklärt ist. Ich habe ja eher sorge dass es sich, selbst wenn man es jetzt anstößt, noch in die nächste Legislaturperiode rein zieht…
Aber das verfahren dauert doch sicher eh lange. Kann mir nicht vorstellen, dass sowas schnell geklärt ist. Ich habe ja eher sorge dass es sich, selbst wenn man es jetzt anstößt, noch in die nächste Legislaturperiode rein zieht…